Auf tönernen Füssen – Novellierung Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV)
Dienstag 18. Mai 2010 von webmaster
Ginge es nach den Medienpolitikern der CDU/CSU müsste die umkämpfte Vorlage zum neuen JMStV noch einmal überarbeitet werden. In der kürzlich eingerichteten Enquete-Kommision “Internet und digitale Gesellschaft” des Bundestages soll das Vorhaben nochmals besprochen werden. In der am Montag vergangener Woche stattgefundenden Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union in Frankurt haben sich 9 von 16 Bundesländer gegen eine weitere Verfolgung des Vorhabens ausgesprochen. Die Novelle des JMStV brächte keine wesentliche Verbesserung des Jugendmedienschutzes. Auch in Hamburg und dem Saarland gebe es heftige Widerstände. Hier sind die Grünen an der Macht.
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Dieser Beitrag wurde erstellt am Dienstag 18. Mai 2010 um 11:00 und abgelegt unter Berichte, News. Kommentare zu diesen Eintrag im RSS 2.0 Feed. Kommentare und Pings sind derzeit nicht erlaubt.
