Mai 18 2010

Auf tönernen Füssen – Novellierung Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV)

Ginge es nach den Medienpolitikern der CDU/CSU müsste die umkämpfte Vorlage zum neuen JMStV noch einmal überarbeitet werden. In der kürzlich eingerichteten Enquete-Kommision “Internet und digitale Gesellschaft” des Bundestages soll das Vorhaben nochmals besprochen werden. In der am Montag vergangener Woche stattgefundenden Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union in Frankurt haben sich 9 von 16 Bundesländer gegen eine weitere Verfolgung des Vorhabens ausgesprochen. Die Novelle des JMStV brächte keine wesentliche Verbesserung des Jugendmedienschutzes. Auch in Hamburg und dem Saarland gebe es heftige Widerstände. Hier sind die Grünen an der Macht.

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